Satzung der DLRG Ortsgruppe Emmelshausen e.V.

I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1              Name, Bereich und Sitz
§ 2              Aufgaben
§ 3              Geschäftsjahr
§ 4              Mitgliedschaft 

II. Organe

§ 5              Vereinsorgane
§ 6              Mitgliederversammlung
§ 7              Vorstand
§ 8              Ehrenrat

III. sonstige Bestimmungen 

§ 9              Prüfungen
§ 10            Ehrungen

IV. Schlussbestimmungen 

§ 11            Satzungsänderungen
§ 12            Auflösung
§ 13            Inkrafttreten 

I. Allgemeine Bestimmungen

 § 1 

Name, Bereich und Sitz 

(1) Die Ortsgruppe Emmelshausen ist eine Gliederung der am 19.10.1913 gegründeten Deutschen-Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. (DLRG). Sie gehört zum Landesverband Rheinland Pfalz, Bezirk Rhein-Mosel und erfasst den Bereich der Verbandsgemeindeverwaltung Emmelshausen sowie das angrenzende Umland. Sie führt den Namen „Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsgruppe Emmelshausen“ oder in der abgekürzten Form: „DLRG OG Emmelshausen“

(2) Nach der Eintragung is Vereinsregister führt die Ortsgruppe den Namenszusatz "eingetragener Verein" in der abgekürzten Form "e.V."

(3) Vereinssitz der DLRG OG Emmelshausen ist Emmelshausen.

(4) Die Ortsgruppe soll in das Vereinsregister eingetragen werden.

§ 2

Aufgaben

(1) Die DLRG OG Emmelshausen verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des dritten Abschnittes: Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung. Die DLRG OG Emmelshausen arbeitet ehrenamtlich mit freiwilligen Helfern.

(2) Die Aufgaben der DLRG OG Emmelshausen sind die Schaffung und Förderung aller Einrichtungen und Maßnahmen, die der Bekämpfung des Ertrinkungstodes dienen. Aufgaben der DLRG OG Emmelshausen sind insbesondere:

Þ  die Aufklärung der Bevölkerung über Gefahren am und im Wasser;

Þ  Förderung des Anfängerschwimmens;

Þ  Förderung des Kleinkinderschwimmens;

Þ  Aus- und Fortbildung von

·      Schwimmern

·      Rettungsschwimmern

·      Rettungstauchern

Þ  Planung und Organisation des Rettungswachdienstes;

Þ  Mitwirkung bei der Abwendung von Katastrophen am und im Wasser;

Þ  Werbung für die Ziele der DLRG;

Þ  Natur- und Umweltschutz am und im Wasser;

Þ  Aus- und Fortbildung in Erster Hilfe und im Sanitätswesen,

Þ  sonstige Jugendarbeit.

(3) Die DLRG OG Emmelshausen darf niemandem Verwaltungskosten erstatten, die ihrem Zweck fremd sind oder unverhältnismäßig hohe Vergütungen gewähren. Alle Mittel der DLRG OG Emmelshausen dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.

(4) Die DLRG OG Emmelshausen ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. 

§ 3

Geschäftsjahr

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 § 4

Mitgliedschaft

(1) Mitglied in der DLRG OG Emmelshausen kann jede natürliche Person werden, sowie juristische Personen und Vereinigungen des privaten und öffentlichen Rechts.

(2) Voraussetzung für den Erwerb der Mitgliedschaft ist ein an den Vorstand der DLRG OG Emmelshausen gerichteter schriftlicher Antrag. Bei beschränkt Geschäftsfähigen, insbesondere Minderjährigen, ist der Antrag auch von dem gesetzlichen Vertreter zu unterschreiben. Diese verpflichten sich damit zur Zahlung der Mitgliedsbeiträge und erkennen die Satzung und Ordnungen der DLRG an und übernehmen alle sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten.

(3) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Die Ablehnung der Aufnahme durch den Vorstand ist nicht anfechtbar.

(4) Die Ausübung der Mitgliedsrechte ist davon abhängig, dass die Beitragszahlung für das laufende Jahr nachgewiesen ist. Das aktive Stimmrecht kann erst nach Vollendung des 16. Lebensjahres ausgeübt werden; das passive Stimmrecht nach Vollendung des 18. Lebensjahres.

(5) Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt, Streichung aus der Mitgliedsliste oder durch Ausschluss. Der Austritt muss schriftlich bis spätestens 01.12. eines Geschäftsjahres erklärt werden und wird zum Ende des Geschäftsjahres wirksam. Bei beschränkt Geschäftsfähigen, insbesondere Minderjährigen, ist die Austrittserklärung auch von den Eltern oder dem gesetzlichen Vertreter zu unterschreiben. Ein Mitglied kann auf Beschluss des Vorstandes von der Mitgliedsliste gestrichen werden. Die Streichung darf beschlossen werden, wenn gegen die Lastschrift Einspruch erhoben wurde, oder wenn nach einer Rechnung und einer Mahnung der Beitrag nicht eingezahlt wurde. Auf der Mahnung muss auf die Streichung aus der Mitgliedsliste hingewiesen werden. Den Ausschluss aus der DLRG regelt die Ehrenratsordnung.

(6) Die Mitglieder haben Beiträge zu entrichten. Die Beitragshöhe wird von der Mitgliederversammlung festgelegt, darf den vom DLRG Landesverband Rheinland-Pfalz festgelegten Mindestbeitrag jedoch nicht unterschreiten. Sind drei oder mehr Personen einer Familie Mitglied der DLRG OG Emmelshausen oder des Fördervereins der DLRG OG Emmelshausen, wird ein Familienrabatt in Höhe von 33,3% gewährt.

(7) Ehrenmitglieder der DLRG OG Emmelshausen sind von der Beitragspflicht befreit.

(8) Endet die Mitgliedschaft, ist das im Besitz befindliche DLRG Eigentum zurückzugeben; scheidet ein Mitglied aus einer Amtstätigkeit aus, hat es die amtsbezogenen Unterlagen an die Ortsgruppe abzugeben.

(9) Durch eigenmächtige Handlungen ihrer Mitglieder wird die DLRG Ortsgruppe Emmelshausen nicht verpflichtet.

II. Organe

§ 5

Vereinsorgane

Organe des Vereins sind:

a)  die Mitgliederversammlung (MV)

b)  der Vorstand

als geschäftsführender Vorstand oder

als Gesamtvorstand. 

§ 6

Mitgliederversammlung

(1) Das oberste Organ der DLRG OG Emmelshausen ist die Mitgliederversammlung (MV); sie findet einmal im Jahr statt.

(2) Eine außerordentliche MV ist einzuberufen, wenn dies im Interesse der Ortsgruppe erforderlich ist oder wenn die Einberufung von einem Zehntel der Mitglieder schriftlich vom Vorstand der DLRG OG Emmelshausen verlangt wird.

(3) Zur MV muss schriftlich mindestens einen Monat vorher, zur außerordentlichen MV mindestens zwei Wochen vorher, unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen werden. Die schriftliche Einladung kann durch Aushang oder durch Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde erfolgen.

(4) Die MV ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

(5) Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Bei Stimmgleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von Zweidritteln der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.

(6) Jedes Mitglied nach Vollendung des 16. Lebensjahres hat eine Stimme.

(7) Anträge zur MV müssen schriftlich spätestens zwei Wochen, Anträge zur außerordentlichen MV eine Woche vorher dem Ortsgruppenvorstand eingereicht werden. Anträge, die später eingehen oder erst in der MV eingebracht werden (Dringlichkeitsanträge), können nur behandelt werden, wenn die anwesenden Stimmberechtigten mit Zweidrittelmehrheit die Behandlung zulassen.

(8) Die Abstimmungen erfolgen offen, soweit keine geheime Abstimmung beantragt wird

(9) Die MV gibt die Richtlinien für die Tätigkeit und behandelt grundsätzliche Angelegenheiten der DLRG OG Emmelshausen. Sie nimmt Berichte der Organe und der Kassenprüfer entgegen und ist zuständig für die

Ø  Wahl der Mitglieder des Vorstandes und deren Stellvertreter

Ø  Wahl der Kassenprüfer und deren Stellvertreter

Ø  Wahl der Delegierten

Ø  Entlastung des Vorstandes

Ø  Festsetzung der Beiträge,

Ø  Entscheidung über Anträge,

Ø  Satzungsänderungen,

Ø  Verleihung der Ehrenmitgliedschaft,

Ø  Entscheidung über die Auflösung des Vereins,

(10) Über die MV wird eine Niederschrift gefertigt. Diese ist von den Mitgliedern des geschäftsführenden Vorstandes zu unterschreiben und jedem Vereinsmitglied auf Wunsch zur Einsichtnahme vorzulegen.

§ 7

Vorstand

(1) Der Vorstand arbeitet

a) als geschäftsführender Vorstand bestehend aus

dem Vorsitzenden

dem stellvertretenden Vorsitzenden

dem Schatzmeister

dem Schriftführer

dem Leiter Ausbildung

dem Leiter Einsatz

b) als Gesamtvorstand bestehend aus

dem geschäftsführenden Vorstand a)

dem Arzt

dem Leiter der Öffentlichkeitsarbeit

dem Jugendwart

dem stellvertretenden Jugendwart

dem SRUS

dem Materialwart

dem 1. Beisitzer

und dem 2. Beisitzer

(2) Vorstand im Sinne des Parag. 26 BGB sind der Vorsitzende und sein Stellvertreter. Sie vertreten die Ortsgruppe gerichtlich und außergerichtlich. Jeder von ihnen ist allein vertretungsberechtigt. Im Innenverhältnis zur Ortsgruppe wird der Vertreter jedoch nur bei Verhinderung des 1. Vorsitzenden tätig.

(3) Der Jugendwart und sein Stellvertreter werden im Rahmen der MV gewählt. Abweichend von § 4 Abs. 4 Satz 2 haben bei der Wahl des Jugendwartes und seines Stellvertreters alle Mitglieder von 12 bis einschließlich 25 Jahren das aktive Wahlrecht; das passive Wahlrecht beginnt mit 16 Jahren.

(3 a) Die Wahl des SRUS erfolgt abweichend von § 6 Abs. 9 Ziffer a und § 4 Abs. 4 Satz 2 in einer getrennten Versammlung aller Einzel- und Mannschaftsschwimmer, die über einen gültigen Startpass verfügen und mindestens 12 Jahre alt sind, sowie die betreffenden Mannschaftstrainer. Diese Wahl wird vor einer MV angesetzt, bei der der Vorstand neu zu wählen ist. Der 1. Vorsitzende lädt zu dieser Versammlung ein und leitet die Wahl.

(4) Die Amtszeit des Vorstandes beträgt 3 Jahre. Sie endet mit dem Beginn der Neuwahlen.

(5) Die Wahl erfolgt gemäß § 6 Abs. 8. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.

(6) Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsdauer aus, beruft der Gesamtvorstand ein neues Mitglied kommissarisch bis zur nächsten Wahl. Scheidet der Vorsitzende aus, ist eine Neuwahl durch eine MV schnellstmöglich durchzuführen.

(7) Der Vorstand leitet die Ortsgruppe und führt die Beschlüsse der MV aus. Die laufende Geschäftsführung obliegt dem geschäftsführenden Vorstand. Der Gesamtvorstand ist über die Tätigkeit des geschäftsführenden Vorstandes ständig zu informieren.

(8) Der Gesamtvorstand tagt nach Bedarf oder auf schriftlichen Antrag von mindestens 5 Mitgliedern des Gesamtvorstandes. Zu den Sitzungen des Vorstandes ist mindestens zwei Wochen vorher unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich einzuladen. Beschlüsse werden mit Stimmenmehrheit gefasst; bei Stimmgleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.

§ 8

Ehrenrat

Die DLRG OG Emmelshausen unterhält keinen Ehrenrat. Im Bedarfsfall wird der Ehrenrat des DLRG Bezirkes Rhein-Mosel angerufen. Verfahrensgang regelt die Ehrenratsordnung der DLRG.

III. Sonstige Bestimmungen

§ 9 Prüfungen

einschließlich der Abnahme von Prüfungen richtet sich nach den Bestimmungen der DLRG Satzung und der darin ergangenen Ordnungen in der jeweils geltenden Fassung.

§ 10 Ehrungen

Personen, die sich durch besondere Leistungen auf dem Gebiet der Wasserrettung oder hervorragende Mitarbeit verdient gemacht haben sowie langjährige Mitglieder können geehrt werden. Einzelheiten regelt die Ehrungsordnung.

IV, Schlußbestimmungen

§ 11 Satzungsänderungen

(1) Satzungsänderungen beschließt gemäß §. 6 Abs. 5 die MV. Zu einem Beschluss einer Satzungsänderung ist eine Mehrheit von Zweidritteln der anwesenden Stimmberechtigten erforderlich.

(2) Die Satzungsänderung muss im Wortlaut als Tischvorlage bei der MV veröffentlicht werden. Auf eine geplante Satzungsänderung muss in der Einladung zur MV hingewiesen werden. Interessierten Mitgliedern muss ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Einladung zur MV auf Wunsch Gelegenheit zur Einsichtnahme der geplanten Satzungsänderung gegeben werden.

(3) Der Gesamtvorstand wird ermächtigt, Satzungsänderungen, die vom Registergericht oder dem Finanzamt aus Rechtsgründen gefordert werden, selbst zu beschließen.<

§ 12 Auflösung

(1) Die Auflösung der DLRG OG Emmelshausen kann nur in einer zu diesem Zwecke mindestens 6 Wochen vorher einberufenen MV mit einer Mehrheit von Dreivierteln der anwesenden Stimmberechtigten beschlossen werden

(2) Bei der Auflösung der DLRG OG Emmelshausen fällt deren Vermögen an die Verbandsgemeindeverwaltung Emmelshausen, Rathausstrasse 1, 56281 Emmelshausen, mit der Maßgabe, dass das Vermögen ausschließlich zur Förderung des Sportes verwendet werden darf und die Materialien im Bereich der Jugendarbeit eingesetzt werden.

§ 13 Inkrafttreten

Diese Satzung ist durch die MV der DLRG OG Emmelshausen am 10.10.1988 in Emmelshausen beschlossen wurden. Sie ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Koblenz unter der

Reg. Nr. 3035 am 08.11.1988 eingetragen

und tritt am Tage nach der Eintragung am 09.11.1988 in Kraft.

Mit Inkrafttreten dieser Satzung tritt die Satzung vom 09.11.1988, zuletzt geändert am 08.05.2001 außer Kraft.